SPD München-Land nominiert mit Korbinian Rüger erstmals Kandidaten für das Europäische Parlament
Auf ihrem Europa-Parteitag am 06.2018 im Münchner Hofbräuhaus widmete sich die SPD im Landkreis München der Zukunft Europas. Unterbezirksvorsitzende Bela Bach erklärte zu Beginn: „Es ist wichtig, den Rechtspopulisten und Feinden Europas etwas entgegenzusetzen. Der Parteitag ist gerade zum jetzigen Zeitpunkt ein klares Signal für ein offenes und friedliches Europa.
Erstmals nominierte die SPD im Landkreis München auch einen eigenen Kandidaten für das Europäische Parlament, Korbinian Rüger aus Planegg.
Korbinian Rüger stellte zu Beginn seiner Rede klar: “Europa wird angegriffen, von innen und von außen. Eine furchteinflößende Allianz, zu der zum Beispiel Trump, Putin, Erdogan, Orban, die AfD und zunehmend auch die CSU gehören, möchte die Idee eine geeintenEuropa zerstören oder nimmt zumindest mutwillig Europas Scheitern in Kauf. Aber wir können das verhindern, indem wir Europa verändern und stärken. Wir müssen nur mutig sein."
Seine eigenen konkreten Vorstellungen über die Zukunft der Europäischen Union umfassen ein breites Spektrum an Kompetenzen. So erklärte Korbinian Rüger etwa: “Ich kämpfe für eine echte politische Föderation auf dem Gebiet der Eurozone. Dazu gehört eine europäische Armee, ein europäischer diplomatischer Dienst und ein europäischer Grenzschutz mit einem europäischen Amt für Migration und Asyl. Diese ersetzen die nationalen Institutionen auf den Gebieten der Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs-, und Migrationspolitik. Außerdem fordere ich ein europäisches Finanzministerium samt eigenem Haushalt, der sich über europäische Steuern und europäische Schulden finanzieren kann. Diese Fiskalunion soll von einer echten Sozialunion flankiert werden, zu der zum Beispiel eine europäische Arbeitslosenversicherung gehört."
Dabei verdeutlichte er auch, wie dringend eine ernsthafte Debatte über die Zukunft der Europäischen Union erforderlich ist und sieht dabei auch seine Partei, die SPD, in der Pflicht: "Die Politik der kleinen Schritte muss vorbei sein. Es genügt nicht, immer nur auf Sicht zu fahren und eine rein reaktive Politik zu betreiben. Europa muss neu gegründet werden, und zwar jetzt. Wenn wir diese Chance, die sich mit Macron bietet, jetzt nicht ergreifen, ist es vielleicht zu spät. Dann wird Europa scheitern. Als SPD müssen wir daher eine Vision erarbeiten.Eine Vorstellung davon, wie Europa in 5, 10 oder 15 Jahren aussehen soll. Warum zwingen wir andere Parteien mit so einem Vorschlag nicht mal in eine inhaltliche Debatte zur Zukunft Europas? Diese Debatte wird so dringend gebraucht. Worauf warten wir also noch? Lasst uns die Partei sein, die vor den Europawahlen, ein in sich stimmiges, ambitioniertes, und radikal pro Europäisches Programm vorlegt. Ich sage euch, wir wären die einzigen in Deutschland!”
Den Euroskeptikern, angetrieben von Rechtspopulisten entgegnete Korbinian Rüger „Kein anderes Land profitiert und hat bisher so sehr von der EU und vor allem vom Euro profitiert wie Deutschland. Nicht mal im Ansatz. Deshalb ist es scheinheilig, zu sagen, dass man nicht mehr für Europa bezahlen möchte. Es ist außerdem ungerecht. Denn, Gerechtigkeit endet nicht an den Grenzen der Bundesrepublik. Solidarität endet nicht an den Grenzen der Bundesrepublik."
Die Delegierten und Gäste der SPD München-Land zeigten sich beeindruckt. Nach einer intensiven Debatte über nationale Kompetenzen, aber auch über eine Fiskalunion nominierten die ca. 80 Parteitagsdelegierten Korbinian Rüger mit nur einer Gegenstimme für die Europakandidatur.
Aufgestellt werden die Europakandidaten durch den SPD Bezirksverband Oberbayern am 16.09.2018. Hier wird Korbinian Rüger aus dem Landkreis München noch Delegierte aus ganz Oberbayern von seiner Kandidatur überzeugen müssen.
In der SPD München-Land war man sich bereits einig: Es sind junge Menschen, deren Zukunft mit einer starken Europäischen Union auf dem Spiel steht. Gerade deshalb müssen junge Menschen jetzt auch die Möglichkeit erhalten, Europapolitik mitzugestalten.