Anfrage zu Lüftung und IT-Ausstattung an Schulen im Landkreis München

16. Oktober 2020

Für die SPD-Fraktion im Kreistag ist Bildungsgerechtigkeit ein zentrales Anliegen. Vor dem Hintergrund steigender Corona-Fallzahlen und unter Berücksichtigung bisheriger Erfahrungen mit dem Corona-Management an Schulen bitten wir den Landrat in einer aktuellen Anfrage um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Insbesondere moderne Schulgebäude können über eng aufeinander abgestimmte Systeme aus Lüftung und Beheizung verfügen, die empfindlich auf das Öffnen von Fenstern reagieren. Ist das regelmäßige Lüften – u.a. vor diesem Hintergrund – an allen Schulen im Landkreis München gewährleistet?

2. Sofern Einschränkungen bestehen, welche Alternativen sind an Schulen geplant, bei denen der Landkreis (mit) in der Verantwortung ist.

3. Die SPD hat erstmals Anfang September Luftfilter für Klassenräume in die Debatte eingebracht. Das Kultusministerium unterstützt die Träger nun mit einem Gesamtvolumen von 37 Millionen Euro bei der Umsetzung technischer Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften:

  • Beabsichtigt der Landkreis München technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften?

  • Welcher Anteil der genannten Summe steht für unseren Landkreis zur Verfügung?

  • Sind die Mittel des Freistaats ausreichend, um den Bedarf zu decken?

  • Nach welchen Kriterien und Prioritäten sollen die Maßnahmen ergriffen werden?

4. In der Sitzung des Sozialausschusses vom 1.7.2020 wurde folgender Beschluss gefasst: Die Verwaltung wird mit der Sensibilisierung der Sachaufwandsträger zur Ausschöpfung aller verfügbaren Fördermittel sowie der weiteren konzeptuellen Begleitung des Prozesses bis zur Sicherstellung einer ausreichenden IT- Ausstattung jedes Schulkindes im Landkreis München beauftragt. Die Verwaltung wird gebeten, dazu auch auf Fördervereine von Schulen zuzugehen. Ist die ausreichende IT-Ausstattung jedes Schulkinds im Landkreis München sichergestellt?